Akiko
11.01.2006, 18:01 Uhr
zu: Holger wills wissen !! Rotlichtvergehen ?
Moment mal! Könnt ihr nochmal klartext reden.
Es kann doch nicht sein, das wenn ich bei Rot links oder rechts fahre ich nur ein Verwarngeld zahlen muss. Was sagt denn Skywalker dazu?
Skywalker
12.01.2006, 21:36 Uhr
zu: Holger wills wissen !! Rotlichtvergehen ?
Hi Leute !
Das hatten wir doch schon alle durchgekaut ! Tut mir ein Gefallen und lest ältere Beiträge, die dieses Problem genau beschreiben ! Nochmal : ist die Haltlinie vor einer Einmündung oder Kreuzung verbaut, und die LZA befindet sich hinter derselbigen, ist das ein Verwaltungsakt ( Haltlinie ) der sich nur auf die LZA bezieht ! Bedeutet, das die Haltlinie nur für Verkehrsteilnehmer eine rechtliche Wirkung erfährt, die auch in Richtung der LZA fahren wollen ! Rechts- und Linksabieger sind verwaltungsrechtlich nicht betroffen und dürfen unter Berücksichtigung ihrer Sorgfaltspflicht abbiegen ! Das das nicht jeder Vollzugsbeamte genauso beurteilt, ist unumstritten, ist aber durch Normen und ein OLG Urteil gesetzeskonform ! Fazit : Verkehrsrechtlich ne ' einwandfreie Nummer...Gruß skywalker